Die SPD

Selten las ich einen politischen Artikel, der mir derart aus der Seele gesprochen hat, wie Christian Sickendieks Zukunft der SPD - Die SPD hat in den letzten Jahren jedes Vertrauen verspielt. Als regelmäßiger Leser seines erfolgreichen Blogs bin ich vielleicht nicht objektiv, ich könnte mich gar als Fan bezeichnen, dennoch empfehle ich jedem politisch interessierten sowohl den Artikel als auch den Blog näher zu betrachten.

Auch wenn der Autor ein paar Jahre älter ist als ich, ist die politische Vorgeschichte ähnlich. Auch ich war als Kind einer Angestelltenfamilie SPD-Wähler, alles andere disqualifizierte sich von selbst. Genauso wie Chris war ich damals auch von Schröder begeistert, denn er erlöste das politische Deutschland von dem korrupt erscheinenden, trägen und unfassbar schlechten Kohl-Regime. Schröder hatte Macht um Deutschland zu verändern, Tatendrang sprudelte aus ihm heraus. Ein scheidender Lafontaine war damals nur ein Schwächling, der den harten Weg seines Parteigenossen nicht mitgehen wollte. Selbst ich verstand Hartz 4 damals als ein probates Mittel um den zukünftigen Problemen unserer Gesellschaft und unserer Arbeitsarmut entgegenzutreten. Doch wie so viele SPD-Wähler wurde auch ich getäuscht, verpackt in wirtschaftlichen Notwendigkeiten, typischer SPD-Rhetorik und dem charismatischen Reden von Schröder verbarg sich nichts anderes als moderner Neoliberalismus, Politik wie man sie von der CDU oder der FDP erwartet hätte. Das Hartz 4 nicht von der SPD alleine, sondern mit brennender Unterstützung der CDU abgewickelt wurde, hätte mich schon damals stutzig machen sollen.

But they were all of them deceived, for another ring was made. In the land of Mordor, in the fires of Mount Doom...the Dark Lord Sauron forged in secret a Master Ring...to control all others. And into this Ring he poured his cruelty, his malice...and his will to dominate all life. One Ring to rule them all.
Galadriel

Als Deutschland verstand was ihm da angetan wurde war es zu spät. Die Rechten hatten sich aufgestellt, die Weichen waren gestellt, die Presse auf ihrer Seite, es war ein Leichtes zu übernehmen. Eigentlich sollte Merkel dankbar sein sich in ein nach ihrem Geschmack gemachten Bett legen zu können. Danach ging es abwärts mit der SPD, Chris beschreibt die Etappen ja ganz gut.

Heute scheint sich nicht viel geändert zu haben. Der Verlierer der letzten Bundestagswahlen Steinmeier betreibt Schröders alte Basta-Politik, er versucht krampfhaft die SPD in der Mitte zu halten. Doch das ist die Domäne der Rechten geworden, hier schafft sie es nicht mehr sich zu positionieren.

Warum verweigert die SPD ihre wahre Bestimmung, links der Union zu stehen? Unter den denkbar schlechtesten Vorzeichen lagen 2009 die linken Parteien weniger als drei Prozent hinter den Rechten zurück. Das Volk scheint in vielerlei Hinsicht linke Themen zu fressen: Niemand möchte in Afghanistan stehen (80%), Hartz 4 ist unpopulär, wirtschaftliche Ungerechtigkeiten sind ein großes Thema nachdem der Neoliberalismus kurz seine wahre Fratze in Form der Finanzkrise gezeigt hat. Jetzt hätten SPD, die Grünen und die Linke Zeit, 3 Jahre noch um ein Bündnis zu schmiedem um Sauron den Rechten 2013 das Zepter aus der Hand zu nehmen.

Chris stellt einen Forderungskatalog an die SPD auf, seine letzte Forderung ist meines Erachtens die wichtigste:

13. Vereinigung der linken Parteien

Wenn obige Punkte weitestgehend glaubwürdig verfolgt und vielleicht zum großen Teil umgesetzt werden, hat die SPD die Chance, 2013 einen fulminanten Oppositionswahlkampf gemeinsam mit den Grünen und der Linkspartei zu führen. Er wäre die Basis für eine stabile Mehrheit einer gefestigten Rot-Rot-Grünen Bundesregierung. Für 2017 wäre dann eine Vereinigung der SPD und der Linkspartei ins Auge zu fassen. Beide Parteien stehen inhaltlich auf demselben Fundament, im Westen ist die Linkspartei aus dem Fleisch der SPD entstanden. Eine gesamtdeutsche Linke wäre ein Glücksfall für dieses Land. Dieses Ziel gilt es zu verfolgen, für die Zukunft von SPD, Grünen und Linkspartei, für die Menschen in unserem Land, für die gemeinsame Zukunft aller Bürgerinnen und Bürgern. Eine Utopie, eine Vision, doch wer die in heutiger Zeit den Menschen nicht mehr anbietet, hat keine Zukunft und beweist, dass er nicht mehr gebraucht wird.

Ich teile diese Ansicht unbedingt. Doch es gibt zwei Schwachstellen:

1. Die Grünen, sie vergessen zunehmend ihre Wurzeln, sie geben ihre Ideale auf und konzentrieren sich vielmehr darauf die FDP zu verdrängen um deren Platz an der Seite der CDU einzunehmen. Eine schreckliche Entwicklung. Die kommende NRW-Wahl wird zeigen ob sie zu sich selbst stehen oder in blinder Machtversessenheit ein Pakt mit dem Teufel schließen werden.

2. Die Verführbarkeit der Wählerschaft durch die Medien. Chris bringt es auf den Punkt, das Wort "links" ist zu einem Schimpfwort geworden. Bild, Springer & Co. übernehmen nahtlos die Terminologie der rechten Politiker, die gegen links wettern. Kommunismus, Stasi, SED-Nachfolge - all das Wörter die unweigerlich mit linker Politik verknüpft werden. Das linke Politik aus Solidarität und Gerechtigkeit hervorgegangen ist, Werte die Deutschland einmal etwas zählten, wird hier völlig verkannt. Die SPD jedenfalls kann nicht mehr auf die Linken zugehen ohne dafür eine medienwirksame Watsche zu erhalten, die dem Gegner zuspielt.

Ich bin jedenfalls gespannt was sich bis 2013 noch auf der linken Seite entwickelt. Die Landtagswahl NRW am 9. Mai wird der Beginn einer Schlacht, die bis 2013 toben wird. Und im Moment ist das Lager der SPD selbst verschuldet schlecht aufgestellt.