Das kann ja heiter werden

Nein wirklich, heiter, nicht wolkig. Nachdem sich der erste Schock gelegt hat, gibt es auch das Gute an dem Wahlergebnis zu sehen. Ich fasse mal zusammen:

• Schwarz/Gelb stehen Aufgaben bevor, bei denen sie versagen oder - um dies nicht zu tun - Wahlversprechen brechen müssen. Ich warte einfach mal auf mehr Netto von meinem Brutto in Zeiten exorbitanter Verschuldung. Arithmetisch kaum vorstellbar. Aber vielleicht ist man ja kreativ.


• Die SPD kann endlich ihr Personal austauschen und wieder zu ihren eigentlichen Werten zurückfinden - die Werte, die man unter Schröder verloren hatte und nach denen man auch niemals wieder gesucht hat. Entweder sie schaffen den Neuanfang, oder sie gehen in die Bedeutungslosigkeit unter.


• Die Parteienlandschaft hat sich verändert: Die vermeintlich Kleinen sind groß geworden. Die Grünen endlich im zweistelligen Prozentbereich, die Linken sowieso.


• Rechte Parteien sind auf Bundesebene nach wie vor irrelevant. Aber das ist ja auch nicht möglich, denn rechts der CSU ist laut eigener Aussage sowieso kein Platz mehr. Die neue Regierung ist eine Rechtsregierung und sie wird auch regelmäßig dieses Klientel bedienen.


• Die von der Leyen ist nicht mehr Familienministerin und kann ihr Zensurprojekt nicht weiter vorantreiben. Bedenklich ist allerdings, dass sie als Gesundheitsministerin noch viel mehr Schaden anrichten kann. Aber auch hier sehe ich wieder das Gute: Lieber eine schwarze Gesundheitsministerin als ein gelbe, die wohlmöglich das Projekt Krankenkassenprivatisierung anpackt.


• Von Guttenberg, dieser inkompetente Steigbügelhalter der Zensursula ist weg - nur um von neoliberalen Wirtschaftsmarionetten ersetzt zu werden. Aber auch hier ist wieder Heiterkeit angesagt, wenn sich die Marionetten lächerlich machen, dann wird es amüsant.


• Der Finanzmarkt ist so schlecht, dass es die Union und FDP kaum schaffen werden unsere korrupte, doch historisch und volkswirtschaftlich unschätzbare Deutsche Bahn zu verschenken verkaufen.


• Die Opposition ist durch und durch links (jedenfalls falls die SPD die Kurve kriegt). Sie kann geschlossen dem konservativ-neoliberalen Falken entgegentreten und deren absehbar unsoziale Politik aufdecken und anprangern, so dass es noch der letzte der offenbar sozial-kalt gewordenen Deutschen versteht.


• Angenommen der Schäuble setzt sich bei der FDP durch und zieht seine Horrorliste durch, dann gibt es neue starke Gründe für kollektiven Widerstand, dem auch ich mich aktiv anschließen würde. Es hat ja schon in der großen Koalition begonnen. Beim Oktoberfest wurden zwei Männer präventiv verhaftet. Sie hatten keine Straftat begannen, noch eine angekündigt noch nachweislich geplant. Freiheitsentzug durch den Staat! Das Ende einer der wichtigsten rechtsstaatlichen Konstrukte, der Unschuldsvermutung. Das Gute was ich sehe: Unter Schwarz/Gelb wird man offener unsere Gesellschaft und unsere Verfassung attackieren und je offener und anstrengender wird auch der Widerstand werden können.

Opposition ist Mist? Nein Herr Müntefering, jetzt gibt es zum ersten Mal seit 4 Jahren eine echte Opposition - sofern du und deine Politik Platz machen für echte Sozialdemokratie. Ach, und nimm den Steinmeier am besten gleich mit, der bleibt doch sowieso nur um 2013 wieder mitspielen zu dürfen.

Wer FDP wählt, wählt unsozial

Da bin ich mit den Grünen mal einer Meinung:

Das FDP-Programm zur Bundestagswahl ist unsozial. Das darin enthaltene Steuerkonzept heißt Umverteilung von unten nach oben. Spitzenverdiener werden entlastet, kleine Einkommen und sozial Schwache hingegen belastet. Die FDP setzt auf Studiengebühren, Reduzierung des Kündigungsschutzes und Abschaffung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Lebensrisiken der Menschen sollen so Schritt für Schritt privatisiert werden. Und selbst in Zeiten der Wirtschaftskrise verspricht die FDP Steuersenkungen auf dem Rücken der Schwächsten unserer Gesellschaft. Die Zeche zahlen nach ihren Vorstellungen dann die kommenden Generationen.

Mehr für die Reichen, weniger für die Armen, hier das Manifest der sozialen Ungerechtigkeit in Kurzform. Warum hat die FDP derartige Zuwächse? Haben die Menschen vergessen, was Solidarität bedeutet? Da ist ja selbst die NPD fortschrittlicher was Solidarität betrifft. Wollen wir alle US-Verhältnisse? Aufwachen ihr Möchtegernliberalendiegarnichtwissenwieschlimmdasist! ;)

Der Untergang und die Wiederauferstehung der SPD

Die Fehler der SPD in diesem Wahlkampf, kommentiert Hans-Ulrich Jörges, der Chefredakteur vom Stern, den ich aus verschiedenen Gründen eigentlich nicht leiden kann:



Ich finde Jörges' Anmerkungen eigentlich sehr passend. Die SPD hätte das Personal gehabt um Schwarz-Gelb zu verhindern und die große Koalition wieder zu erzwingen (ob das so gut wäre sei dahingestellt). Die Fehler der SPD sind derart offensichtlich, das ich mich frage, ob das nicht gewollt war. Der Partei würde eine Grundsanierung in der Opposition gut tun, insbesondere könnten auch mal ein paar Köpfe rollen. Aber nein ich liege wohl falsch mit dieser Annahme, denn die wollen zum Teil unabhängig vom Ergebnis weitermachen, wie SpOn wahrsagt.

Ich wünsche mir im Falle der Wahlniederlage der SPD eine Übernahme der SPD-Spitze durch den linken Flügel rund um Andrea Nahles. In der Opposition werden die Karten neu gemischt. Es gibt jungen Nachwuchs und Kompetenzträger in der Partei, doch die stehen alle in der 2. Reihe. Sollen die doch nach vorne treten und das Duo Steinmeier/Müntefering ablösen. Man hätte 4 Jahre Zeit einen neuen, volks-kompatiblen Spitzenkandidaten aufzubauen und endlich Koalitionen mit der Linkspartei auch auf Bundesebene grünes Licht zu geben. Denn so, und nur so, wird es jemals wieder eine nicht-konservative Bundesregierung geben. Andernfalls sehe ich schwarz für das kommende Jahrzehnt, und mit Schwarz meine ich auch Schwarz.

Wählen gehen!

Bitte geht wählen, denn nicht zu wählen ist eine Stimme für die Falschen.

Also, auch Google erinnert euch heute bei jeder eurer Suchanfragen:

Geht wählen!

Interessant auch: Je geringer die Wahlbeteiligung, desto besser für die CSU/CDU. Ich übersetze das mal so: Je höher die Wahlbeteiligung, je demokratischer die Wahl, desto schlechter ist das für das konservative Lager. Würde mir an deren Stelle zu Bedenken geben, erklärt sich aber so: Viele Unionswähler sind Christen und damit verbunden ist eine gewisse Hörigkeit seine Bürgerpflichten einzuhalten. Dazu zählt das Wählen und damit wiegt die konservative Wählerschaft deutlich mehr.

Das hieße unter Umständen, würde das ganze Volk wählen, also 100% der Wahlberechtigten, vielleicht sogar noch die ab 16-Jährigen dazu, dann würde unser Wahlergebnis völlig anders aussehen. Ich vermute deutlich ausgeglichener zwischen links und rechts, vielleicht sogar eher links. Die Macht geht jedoch nicht vom Volke aus, genau genommen geht sie vom wählenden Volk aus.

Diejenigen die Schweigen und nicht wählen, geben ihrer Stimme automatisch dem Wahlgewinner, also nach derzeitigen Umfragen der Union, und die bekommt ja schon immer unfairen Rückenwind durch die Presse: Der Spiegel und damit Deutschlands meistgelesenes Politikmagazin lässt da einen sogenannten Politologen die Linkspartei entzaubern. Die Linken hätten sich nicht mit ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt (hat die CDU das, Stichwort Schmiergeld?) und ehemalige Stasi-Mitarbeiter arbeiten für die Partei (genauso wie bei der Polizei und in der Beamtenschaft...). Toll, wenn der Politologe Gerd Langguth, ein unabhängiger Experte das sagt, wird das auch alles stimmen. Doch halt, was haben die Nachdenkseiten da recherchiert:

Es gibt viele Spiegel-Leser, die den politischen Lebenslauf von Gerd Langguth nicht kennen und deshalb auch nicht wissen, dass ihnen hier SpiegelOnline den früheren Vorsitzenden des Rings Christdemokratischer Studenten (RCDS), den BürgerKonvent- und Konrad-Adenauer-Stiftung-Macher etc. als neutralen Politiologen anbietet.

Alle 4 Jahre zeigt der Spiegel sein wahres Gesicht, da kann man die Uhr nach stellen.

It's alive: Project 10^100

Vor etwa genau einem Jahr fragte Google nach guten Ideen, die die Welt verbessern würden und taufte diese Aktion Project 10^100 (ich berichtete). Google wollte die Ideen bis Anfang 2009 mit bis zu 10 Millionen Dollar prämieren, aber nichts geschah. Keine Nachricht und keine Gewinner, es sah aus als wäre das Projekt im Sand verlaufen was eigentlich überhaupt nicht zu Google passt, denn entgegen aller Kritik macht Google meist das was es sagt. Jetzt meldet sich Google mit einem Blogpost zum Thema. Google war schlichtweg überwältigt von den über 125.000 Ideen in 25 Sprachen. Laut Google arbeiteten 3000 Mitarbeiter diese zu sichten und zu bewerten.

Bis zum 8.10. darf nun für die beste Idee abgestimmt werden. Und da ich dieses Wochenende sowieso ganz genau überlegen muss, wen ich wähle um diese Welt eine bessere zu machen (ja, das war ironisch gemeint!), werde ich mir Zeit nehmen ein Projekt auszusuchen.

Harald Schmidt leckt

Dem geschulten Promi-Kenner dürfte aufgefallen sein, dass es sich bei dem Mädel um Monica Ivancan - Pochers Ex(!) - handelt. Genial!

1st Person Shooter Disease

Auch bekannt als 1stPSD, unheilbar:

Copy & Paste that

Kurz vor der Wahl rechts abbiegen

Die Piratenpartei verdient meinen Respekt für ihren Erfolg in nur so kurzer Zeit. Sie schwimmt auf einer Welle die durch die von Zensursula verbreiteten Unwahrheiten und ihrem Gesetz zur Sperrung von Internetseiten ohne rechtsstaatliche Prüfung ausgelöst wurde. Aber reichen die Themen langfristig selbst dann, wenn Überwachung und Freiheitsentzug so massiv wie noch nie in dieser Republik zunehmen? Im Prinzip ja, doch nur wenn man die wilde Anfangszeit einer Partei übersteht. Die Grünen waren damals auch ein wilder Haufen, doch grüne Themen und Pazifismus haben den Kurs vorgegeben und die Partei bis heute zum Erfolg verholfen. Jetzt begeht ein zweites ranghohes Mitglied der Piratenpartei den Fehler, rechts abzubiegen, indem er der Jungen Freiheit, einem Blatt am rechten Rand ein Interview gibt. Vorher hatte schon der Pirat Theißen angeblich folgendes zu Protokoll gegeben:

Solange der Holocaust als gesetzlich vorgeschriebene Tatsache existiert, sehe ich keine Möglichkeit, diesen neutral zu beschreiben. Zur Erinnerung an vergangene Zeiten. Es gab auch mal andere Doktrinen, z.B. die "Tatsache", daß die Erde eine Scheibe sei. Diese Doktrin unterscheidet sich von der Holocaust-Doktrin im wesentlichen durch folgende Punkte: 1.) Heute existiert diese Doktrin nicht mehr, daraus folgend konnte 2.) offen darüber diskutiert werden, und Nachforschungen angestellt werden, und daraus folgt 3.) daß festgestellt wurde, daß diese Doktrin schlicht falsch war. Soviel zum Thema Neutralität

Sind das Ausrutscher Einzelner oder ist die Partei von Rechten unterwandert worden? Wir werden sehen.

Bürgerpflicht

Folgendes Video ist Bürgerpflicht. Ich schreibe lieber nichts dazu, sonst platzt mir echt die Hutkrempe:

Yeah!

25.000 Menschen demonstrieren für mehr Datenschutz

Stoppt den Überwachungswahn

Demo gegen Überwachung - Veranstalter gehen von 20.000 Teilnehmern aus

Freiheit statt Angst: Demonstrationszug unter Aufsicht von über hundert Kameras

"Natürlich" kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Selbstredend. Schließlich sind es Linke und Verrückte. Nicht vergessen ihr braven Bürger. Die Polizei schützt euch vor ihnen... oder hat sie vielleicht selber angefangen? Beim CCC kann man nachgucken wie es war. Hmm, ja, wilde Schlägertrupps, also ihr wißt wen ich meine...

I'm a PC and I'm 4 and a half

Cute sells:





Windows 7 wird groß. Einige können es kaum noch abwarten bis es da ist. Habe ich eigentlich schon erwähnt, dass ich dieses Mal wirklich Geld für ein Windows-Betriebssystem ausgeben muss, da sich mir alle Wege und Mittel erschöpft haben eine Version umsonst und legal zu erhalten? Egal, das wird es mir wert sein! In England wird es sicherlich ein paar Euros günstiger zu kaufen sein als hier. Fragt sich nur welche Edition? Home Premium oder Professional?

Krieg und Wahlen

Die ersten 5 Minuten sind sooo geil:



Moral der Geschichte ist, dass wir uns wohl eigentlich im Krieg befinden, aber sich niemand traut es zu sagen. Gut, das wissen wir seit dem der erste deutsche Soldat in einer Kampfsituation in Afghanistan getötet worden ist. Dazu bedarf es keinen Kabarettisten uns das zu erzählen. Das ist mir aber neu: Wenn es ein Angriffskrieg wäre, dann wäre er verfassungswidrig (logisch). Wäre der Krieg in Afghanistan ein Verteidigungskrieg (was ja auch nicht der Fall ist), dann muss laut Verfassung die Bundestagswahl bis zum Ende des Krieges verschoben werden. Das hieße dann Schwarz-Rot bis 2015? Oh nein! :D

Die Linke bashen

Das ist mode, das ist einfach und es funktioniert. Ich selber erlebe immer wieder, dass Menschen laut stöhnen wenn in einer politischen Diskussion die Linken thematisiert werden. "Deren Forderungen sind unrealistisch", heißt es sooft. Die Medien sind sich sowieso einig, dass die Linken polemische Versprechen verlautbaren, die nicht durchführbar seien und vor allem nicht finanzierbar seien. Gut, ein Lafontaine oder ein Gysi beherrschen die Polemik - doch wo ist bitte der objektive Unterschied zu den vielen anderen streitenden Politikern?

Jüngst schlug auch die Rheinische Post in die Kerbe mit einem Artikel "So viel kosten die Pläne der Linken". Die Nachdenkseiten haben sich die harsche Kritik und die ach so unrealistischen Forderungen der Linken einmal genauer angesehen. Hier eine kurze Zusammenfassung des hervorragenden Artikels:

1. Die Forderung des Mindestlohns in Höhe von 10 Euro vernichtet laut RP Arbeitsplätze. Angebot und Nachfrage regeln jedoch nicht prinzipiell Arbeitsmärkte. Mehrere europäische Volkswirtschaften haben ähnlich hohe Mindestlöhne eingeführt ohne signifikante Verlusten von Arbeitsplätzen erleiden zu müssen (= Gegenbeweis). Meine Meinung: Ob die Reinigungskraft 5 oder 10 Euro bekommt, die Arbeit muss hier vor Ort gemacht werden und kann auch nicht ins Ausland outgesourced werden. Der produzierenden Wirtschaft ist Deutschland mit und ohne Mindestlohn zu teuer, wir können nicht mit Rumänien konkurrieren (siehe Nokia). Deutschland hat hohe Löhne, Billigware (siehe Nokia) kann und wird mittel- bis langfristig ohnehin nicht mehr in Deutschland produziert. Der Mindestlohn ist kaum der entscheidende Faktor, führt jedoch dazu, dass die vielen Niedriglöhner kein Zusatz-H4 mehr benötigen, was dem Staatshaushalt zu Gute kommt.

2. Rente mit 67 abschaffen kostet Milliarden, so die RP. Nun, der Großteil der Arbeitnehmer gehen mit 63 Jahren in Rente. Die Prognosen der Gegner basieren auf Annahmen und Schätzungen des Wirtschaftswachstums der nächsten 20 Jahre, sind also moderne Wahrsagerei. Meine Meinung: Die Rücknahme des erst kürzlich erhöhten Rentenalters wird wohl kaum unfinanzierbar sein bzw. kann quersubventioniert werden (siehe Punkt 4) und richtet dann auch weniger Schaden an als bei den einfachen Arbeitnehmern, die am meisten darunter leiden.

3. Den Hartz 4 Satz auf 500 Euro anheben vermindert den Anreiz arbeiten zu gehen, meint die RP und stützt sich auf eine Studie. Hier gilt wieder die falsche Annahme des Konstrukts Homo Oeconomicus - als sei Geld die einzige Motivation zu arbeiten. Meine Meinung: Eine kleine Minderheit, die schon heute existiert, hat sich damit arrangiert sich vom Solidaritätssystem aushalten zu lassen. Die große Mehrheit der Hartz 4 Empfänger sind m.E. daran interessiert Arbeit aufzunehmen und sich vom Rand der Gesellschaft in die Mitte zu kämpfen. Den fehlenden Arbeitsanreiz sehe ich nicht, denn 500 Euro reichen immer noch nicht um vollwertig an dieser Gesellschaft zu partizipieren, zudem würde der Unterschied zu der arbeitenden Bevölkerung durch die Einführung von Mindestlöhnen wieder hergestellt sein. Die Hartz 4 Sätze und der Umgang mit den Arbeitslosen sind menschenunwürdig, es steht wohl außer Frage das hier Nachbesserung unsere Pflicht ist.

4. Steuererhöhungen führen zum Investitionsboykott. Deutschland erhebt im OECD-Vergleich mit die geringsten Steuern auf Vermögen, Erbmasse und Spitzeneinkommen - teilweise deutlich weniger als die USA, Frankreich oder Großbritannien. Meine Meinung: Hier gibt es Milliarden zu holen, deswegen werden die Millionäre wohl kaum scharenweise den Heimathafen Deutschland verlassen (die wenigen Steueroasen sind auch eher etwas für die wenigen Multimillionäre und Milliardäre, weniger für den 08/15 Reichen oder Gutverdiener).

Mein Fazit: Ich weiß selber nicht ob die Forderungen der Linken realistisch sind. Genausowenig weiß ich ob ich die Linken wählen soll. Einige Forderungen der Partei sind jedoch deckungsgleich mit erfolgreichen Modellen im europäischen Ausland, andere sind einfach notwendig, und wiederum andere unterscheiden sich kaum von denen der sogenannten etablierten Parteien (z.B. fordern die Grünen selber eine Anpassung von H4 auf 450 Euro). Vielleicht sollte man sich doch eingehender mit den Parteien und ihren Wahlversprechen beschäftigen, als immer nur den einfachen Weg zu gehen und den Sprücheklopfern die etwas zu verlieren haben und den eingefärbten Medien Glauben zu schenken.

The Beatles Rockband

Das Intro von The Beatles Rockband. Sehr, sehr cool!

Wir haben die Kraft

Noch mehr Bundestagswahl. Dieses Mal: Slogan und Internetkompetenz.

Die CDU hat eine Kampfansage in den Wahlkampf geworfen: "Wir haben die Kraft". Erinnert ein wenig an He-Man, doch schlecht ist das nicht. Schließlich muss eine Wahl gewonnen werden. Also hat man neben dem politischen Flaschen Kompetenzteam sicherlich auch Internetspezialisten für den Internetwahlkampf engagiert. Schließlich wissen wir ja, dass politische Kompetenz und Medienkompetenzen sich bei der CDU regelmäßig gegeneinander ausschließen, wie Frau von der Leyen und Herr Schäuble mehrfach unter Beweis gestellt haben. Man benötigt also Experten, die einem helfen. Nun, was würde man jetzt von einem Internet-Kompetenzteam erwarten? Richtig, Youtube-Kanal einrichten. Check! Parteiseite aufmöbeln. Check! Domains registrieren. Domains registrieren? Ups! Da wurde doch was vergessen. Oh nein!!!! Kaum denkt man etwas langsamer, was ja sonst nie (!) vorkommt, und schon sind die Seiten geentert worden:

http://www.wir-haben-die-kraft.de
http://www.WirHabenDieKraft.de

Alles klar?

Bundestagswahl 2009 bei Ubiquitous Insanity. Wie schon zur Wahl Obamas: Wahlen, oder vielmehr Wahlkampf begeistert mich. Das konnte man die letzten Tagen hier auch schon beobachten. Ja ich schalte sogar vorübergehend wieder den Fernseher an und schaue mir das Kasperltheater der Politiker in den Politshows der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten an. Herrlich! Deswegen werfe ich mal wieder den Vorsatz über Bord in diesem Blog nicht zu viel Politik zu thematisieren. Aber der Wahlkampf wütet wie schon in den USA auch in Deutschland auf dem Battlefield Internet und ist dadurch viel interessanter als noch vor 4 Jahren. Von daher ist es meine Pflicht über den Wahnsinn zu berichten ;)

Heute das Thema Steuern:



Alles klar?

Wahl-O-Mat 2009

Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2009 ist online. Egal wie ich es drehe und wende, die letzten beiden Plätze belegen bei mir fast immer die FDP und die CDU. Vor die Wahl gestellt eine dieser beiden Parteien wählen zu müssen, würde ich jedoch die CDU der FDP vorziehen. Die FDP ist eine absolut und dermaßen unwählbare "Partei", dass die Konservativen dagegen wie die Offenbarung daherkommen. Und nein, Platz 1 belegt bei mir auch nicht die Piratenpartei. Ach ja, auch die SPD ist in meiner Wahl-O-Mat-Gunst abgerutscht. Woran das wohl liegen könnte...?

Der Volker

Vereinfacht erklärt, trifft es aber gut.